Die drei größten Telekomanbieter in Österreich – A1, Magenta, und Drei – fordern im Rahmen der INTERNETOFFENSIVE ÖSTERREICH eine Gigabitabgabe, die die großen US-Konzerne an die Kasse bittet. Aktuell nutzen diese Großunternehmen die Infrastruktur gratis. Auch der Ausbau von 5G in Österreich soll schneller und unkomplizierter gestaltet werden und die Bürger mehr eingebunden werden.
Forderung Gigabitabgabe: Eine faire Finanzierung des Verbrauchs
Das verbrauchte Datenvolumen ist seit der Pandemie rasant gestiegen – um 26% in 2020 und weitere 18% in 2021. Dieser enorme Anstieg ist den Lockdowns und Homeoffice, aber auch einer Explosion des Streamings zu verdanken. Die Kosten für diese Nutzung werden aktuell durch die heimischen Infrastrukturbetreiber sowie private Haushalte getragen, während die amerikanischen Unternehmen (Streaming und Cloud durch Netflix, Microsoft etc. machen 80% des Datenvolumens aus) kaum bis gar nichts finanziell beitragen.
Eine Gigabitabgabe sieht eine Bezahlung nach Nutzung der Daten vor, und würde ein fairer Beitrag zur Nutzung der Infrastruktur darstellen. Einen solchen Vorstoß gibt es auf EU-Ebene aktuell durch den von der Europäischen Kommission geplanten „Connectivity Infrastructure Act.“ Die Kommissare Breton (Binnenmarkt) und Vestager (Wettbewerb) fordern einen fairen Beitrag der Konzerne, die ohne die genutzte Infrastruktur gar nicht existieren könnten, und so zur lokalen Wertschöpfung beitragen sollen.
Effizientere Umsetzung des Breitbandausbaus
Die Regierung hat sich eine umfassende Breitbandstrategie auf die Agenda gesetzt, laut dieser bis 2030 flächendeckend jeder Haushalt mit Breitband versorgt sein soll. Nach Glasfaser wird 5G die größte Rolle in der digitalen Transformation zugesprochen. Für dieses Vorhaben will die Regierung 1,4 Milliarden Euro in den Ausbau investieren.
Aktuell herrscht jedoch Chaos bei den Genehmigungsfristen für privaten Ausbau, teilweise dauern diese 18 Monate. Die INTERNETOFFENSIVE fordert deshalb eine maximale Dauer der Genehmigungen von acht Wochen. Realisiert werden soll dies durch „One-Stop-Shop“ Mustergenehmigungen: „Um den Breitbandausbau in den ländlichen Gebieten zu beschleunigen, brauchen wir dringend einen Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren“ sagt Rudolf Schrefl, Vizepräsident der IOÖ und CEO von Hutchinson Drei Austria.
Förderung auf die Bürger übertragen: Voucher
In Österreich besteht nicht nur ein Angebots-, sondern vor allem auch ein Nachfragedefizit im Breitbandausbau. „Die Telekomwirtschaft schlägt vor, diese Förderungen zukünftig nicht an Infrastruktur-Bauunternehmen zu vergeben, sondern per „Voucher“ direkt an die Bürger:innen. Diese sollen künftig selbst bestimmen können, bei welchem Internetanbieter sie zur Herstellung eines Gigabit-Anschlusses den Voucher einlösen möchten“, so Marcus Grausam, Vizepräsident der IOÖ und CEO von A1 Telekom Austria. Ein solches Modell wäre nicht nur gut für die Digitalisierung, die Wirtschaft, sondern auch die Bürger selbst, da mehr Wettbewerb und somit bessere Angebote entstehen würden.