Status Quo
- Trotz umfangreichem Breitbandausbau dank öffentlicher und privater Investitionen, werden die zur Verfügung gestellten Glasfaser-Verbindungen oftmals gar nicht genutzt – so setzt ein Drittel der privaten Haushalte weiter auf mobiles gigabitfähiges Internet.
- Während die sogenannten “Take Up-Raten“ direkt ins Haus und in die Wohnung führendem Breitbandinternet (FTTH) in Nordeuropa bei über 80 Prozent liegen, werden von den verfügbaren Anschlüssen in Österreich gerade einmal 18 Prozent genutzt, im EU-Schnitt sind es 41% (Quelle: DESI 22).
- Insgesamt nützen in Österreich lediglich 2,1 Prozent der Haushalte laut einer Statistik des FTTH Council Europe einen Glasfaseranschluss. Im Vergleich dazu beträgt die Nutzungsrate im EU-Schnitt knapp über 20 Prozent.
- Der (Tief)-Baumarkt ist derzeit stark überhitzt. Durch die große Anzahl an Bauvorhaben, die BBA2030 stimuliert, kommt es derzeit zu gegenseitigem Abwerben von Tiefbau-Ressourcen – dadurch steigen die Preise enorm.
- Weiteres öffentliches Kapital würde privates Kapital verdrängen, weil gefördert wird, was wahrscheinlich ohnehin entsteht.
- Ausbau-Kosten würden bei einem weiteren Fördercall analog steigen und die Steuermittel gehen frustriert in die Inflation anstatt in Breitband-Anschlüsse
- Die Abwicklung der bisherigen Förder-Calls ist noch nicht annähernd abgeschlossen, eine Evaluierung hat noch nicht stattgefunden
- In dieser Situation weitere öffentliche Mittel – in welcher Höhe auch immer – auszuschreiben, wird die Kosten weiter steigen lassen, treibt somit die Inflation weiter an und ist somit eine Gefahr für alle bestehenden Ausbauambitionen in Österreich
- Die Telekommunikationsunternehmen plädieren generell für einen Paradigmenwechsel in der Breitbandförderung – weg von der angebotsseitigen Förderung, hin zu einem nachfrageorientierten Fördermodell, die den Nachfrage-Gap in Österreich schließt.
Vision
- Umsetzung einer kosteneffiziente und treffsichere Anwendungsförderung in Form eines Konnektivitäts-Vouchers zur Kosten- und Effizienzsteigerung der eingesetzten Mittel und Schließung des Nachfrage-Gaps.
Maßnahmen
- Stopp der klassische Breitbandausbauförderung im Sinne eines treffsicheren und effizienten Mitteleinsatz der Steuerzahler:innen und Fokus auf Anwendungsförderung
- Umsetzung eines Stakeholder-Prozesses zur Entwicklung eines treffsicheren nachfrageorientierten Förder-Modells, das europarechtlich abgesichert, bundesweit einheitlich, technologieneutral und nicht wettbewerbsverzerrend ist.
Diese Maßnahmen bewirken
- Mit einem Gutschein-Modell kann der Abstand zwischen Angebot und Nachfrage reduziert werden und
- die Kosteneffizienz und Treffsicherheit der eingesetzten Steuermittel deutlich erhöht und Angebot und Nachfrage besser aneinandergekoppelt werden.
- Bürger:innen können unbürokratisch & selbstbestimmt die Kosten ihre Anschlusskosten fördern lassen
- Erhöhung der Take-up-Rate zu Erreichung der flächendeckenden Abdeckung mit symmetrischer Gigabit-Verbindungen bis 2030
- Steigerung des DESI-Rankings in die TOP 5 des DESI-Indizes (derzeit Platz 10) bis 2025, in das Take-up-Raten auch einfließen